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Rüstungsexporte

10. Peterskirchendialog am 2. November 2017:

Ein beson­ders „heißes Eisen“ für die Politik sind Rüstungsexporte. Auf der einen Seite stehen Bündnisverpflichtungen und wirt­schaft­li­che Interessen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, auf der anderen Seite eine gesell­schaft­li­che Mehrheit, die Rüstungsexporte aus­ge­setzt sehen möchte. Zu den gesell­schaft­li­chen Akteuren gehören die Kirchen, die mit einem jähr­li­chen Rüstungsexportbericht das Agieren in Politik und Wirtschaft kri­tisch beglei­ten. „Beim Export von Kriegswaffen müssen die gesetz­li­chen und unter­ge­setz­li­chen Regelungen ein­ge­hal­ten und Transparenz über die Entscheidungen des Bundessicherheitsrates her­ge­stellt werden. Mittelfristig ist der Export von Kriegswaffen ein­zu­stel­len“, for­derte etwa die badi­sche Landessynode im Oktober 2014. Und noch im Frühjahr for­derte die würt­tem­ber­gi­sche Kirche: „Kriegswaffen und andere Rüstungsgüter sollen grund­sätz­lich nicht expor­tiert werden, ebenso wenig wie Lizenzen für ihre Produktion. Ausnahmen von dieser Regel sind vor der Entscheidung und öffent­lich zu begründen.“

Welche Kriterien wenden Industrie und Politik an, um Produkte der Sicherheits– und Verteidigungsindustrie zu expor­tie­ren? Nach welchen Maßstäben beur­tei­len die Kirchen diese Rüstungsexporte? Wie ist der der­zei­tige Modus des Aushandelns der unter­schied­li­chen Interessen? Nur selten werden grund­sätz­li­che und aktu­elle Fragen von den Beteiligten mit­ein­an­der in der Öffent­lich­keit ver­han­delt. Der Peterskirchen-Dialog bringt nun hoch­ran­gige Repräsentanten aus Industrie, Politik und Kirche zum Gespräch zusam­men. In der Kontroverse geht es nicht um Konsense, wohl aber darum, die Argumente und die Vorgehensweise der anderen nachzuvollziehen.

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